Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen

    1. Die Nutzung der von der [Betreiberin] („Betreiberin“) betriebene [Anwendung CLUENY] („Clueny“ oder „Anwendung“) ist ausschließlich Privatpersonen zu nicht unternehmerischen Zwecken gestattet. Die gewerbliche Nutzung dieser Anwendung ist ausdrücklich untersagt.
    2. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Anwendung nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme der Anwendung zu unterlassen.
    3. Die Betreiberin der Anwendung ist berechtigt, die Funktion der Anwendung jederzeit zu Wartungszwecken zu unterbrechen, das Layout oder die Funktionsweise der Anwendung abzuändern, neue Funktionen hinzuzufügen oder die Zurverfügungstellung der Anwendung einzustellen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten.
  2. Registrierung und Funktionsweise

    1. Clueny ist eine Anwendung für Mobilgeräte, die den Nutzern kostenlos die Möglichkeit bietet, weltweit ihre Lieblingsplätze und Geheimtipps („Tipps“) auf einer persönlichen Landkarte abzuspeichern und mit anderen vom Nutzer selbst ausgewählten weiteren Nutzern zu teilen.
    2. Zur vollständigen Funktionsweise benötigt die Anwendung eine Internetverbindung, für deren Bestehen der Nutzer selbst verantwortlich ist. 
    3. Die Anwendung wird auf dem Mobilgerät des Nutzers gespeichert. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass ausreichend Speicherplatz vorhanden ist. 
    4. Um sich bei Clueny zu registrieren, hat der Nutzer seine Telefonnummer an Clueny mittels Eingabefeld in der Anwendung bekanntzugeben. Der Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm eingegeben Daten verantwortlich. Er ist nicht berechtigt, eine andere Telefonnummer als seine eigene bekanntzugeben.
    5. Unmittelbar nach Eingabe seiner Telefonnummer erhält der Nutzer ein SMS auf sein Mobilgerät mit einem Bestätigungscode. Nach Eingabe dieses Bestätigungscodes in das entsprechende Feld der Anwendung erhält der Nutzer Zugang zu einem persönlichen Nutzerbereich in der Anwendung
    6. Im persönlichen Nutzerbereich befindet sich die persönliche Landkarte, in die der Nutzer seine Tipps eintragen kann. Das Kartenmaterial wird von Dritten (Google, Inc.) zur Verfügung gestellt, die Betreiberin ist daher nicht für deren Vollständigkeit oder Richtigkeit verantwortlich. [Im Kartenmaterial können bereits Informationen über diverse Anbieter enthalten sein.]
    7. Die Anwendung kann nur bei entsprechender widerruflicher Zustimmung des Nutzers auf den Standort seines Mobilgerätes zugreifen. Der Nutzer kann die Anwendung auch ohne Freigabe des Standortes seines Mobilgerätes nutzen.
    8. Die Anwendung ist nicht passwortgeschützt. Um die missbräuchliche Verwendung der Anwendung zu unterbinden, verpflichtet sich der Nutzer insbesondere, den Zugang Dritter zu seinem Mobilgerät und der darauf gespeicherten Anwendung zu verhindern.
  3. Hinzufügen, Teilen und Organisation von Tipps, Kommunikation mit Freunden

    1. Bei Clueny handelt es sich um eine geschlossene Anwendung, die nur registrierten Nutzern zur Verfügung steht. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine widerrufliche Zustimmung zur Auslesung seiner im Mobilgerät gespeicherten Kontakte zu erteilen. Ist ein solcher Kontakt ebenfalls registrierter Nutzer von Clueny, so werden die beiden Nutzer gegenseitig als Freunde in der Anwendung angezeigt („Freunde“).
    2. Der Nutzer hat die Möglichkeit, andere registrierte Nutzer, die ihm als Freunde angezeigt werden, als Freund in der Anwendung zu blockieren oder zu entfernen.
    3. Um einen Tipp hinzuzufügen, hat der Nutzer auf der persönlichen Landkarte einen bestimmten Ort auszuwählen. Er kann dazu eine Adresse eingeben oder frei auf der Karte einen beliebigen Punkt auswählen. Der Nutzer kann den Tipp benennen und bestimmte Inhalte (persönliche Anmerkungen, Kontaktdaten, Fotos) hinzufügen.
    4. Wenn dies vom Nutzer gewünscht ist, kann ein in der persönlichen Landkarte gespeicherter Tipp mit anderen vom Nutzer selbst ausgewählten weiteren Freunden geteilt werden. 
    5. Der Nutzer hat die Möglichkeit, jene Tipps, die Freunde mit ihm geteilt haben, zu seiner persönlichen Landkarte hinzuzufügen. 
    6. Jeder Nutzer ist für die sorgfältige Erstellung seiner Tipps und deren Inhalte selbst verantwortlich. Er ist sich dessen bewusst, dass es von der Sorgfalt seiner Freunde abhängt, welche Qualität, Vollständigkeit und Richtigkeit deren geteilte Tipps und Inhalte in seiner persönlichen Landkarte haben.
    7. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sowohl seine eigenen, als auch die hinzugefügten Tipps seiner Freunde aus seiner persönlichen Landkarte zu entfernen.
    8. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die Funktion „Chat“ mit seinen Freunden in der Anwendung zu kommunizieren.
    9. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den einzelnen Tipps bestimmte Kategorien „Tags“ zuzuordnen. Die Benennung der Tags kann der Nutzer selbst vornehmen.
  4. Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und Rechte Dritter

    1. Der Nutzer ist für die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Bestimmungen verantwortlich sowie dafür, dass durch die Speicherung und das Teilen der Tipps nicht in die Rechte Dritter eingegriffen wird. Der Nutzer verpflichtet sich, die Betreiberin bei etwaigen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
    2. Für den Inhalt der von ihm bereitgestellten, verbreiteten, übermittelten, empfangenen oder zugänglich gemachten Daten, Nachrichten oder Informationen, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.
    3. Der Nutzer hat alle einschlägigen Gesetze (insbesondere das Pornographie- und Verbotsgesetz, das Strafgesetzbuch, das DSG 2000, TKG 2003, das Medien- und Urheberrechtsgesetz sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), welche die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte regeln, zu beachten und übernimmt gegenüber jedermann die alleinige Verantwortung für die Einhaltung derselben. Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber der Betreiberin insbesondere, dass der Nutzer der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf Clueny eingestellten Inhalten, insbesondere an den Fotos, ist, oder aber jedenfalls berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte in die Anwendung einzustellen und er dabei keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt.
    4. Die Betreiberin behält sich vor, bei begründetem Verdacht, dass die vorstehenden Verpflichtungen nicht eingehalten werden, unverzüglich Inhalte zu entfernen, den Zugang zu diesen zu sperren oder – sofern keine gelinderen Mittel ausreichen – den Zugang des Nutzers zu der Anwendung einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten.
    5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine wie auch immer geartete missbräuchliche Nutzung der Anwendung zu betreiben.
  5. Gewährleistung/Haftung

    1. Die Betreiberin leistet im Zusammenhang mit der Anwendung keinerlei Gewähr, insbesondere nicht für deren Funktionieren, das von Dritten bereitgestellte Kartenmaterial oder für die Qualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der durch die Nutzer abgespeicherten Tipps und deren Inhalte.
    2. Die Betreiberin haftet nicht für eine unrichtige oder unvollständige Darstellung der Daten in der persönlichen Landkarte des Nutzers. 
    3. Die Betreiberin haftet für Vermögensschäden ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 
    4. Die Betreiberin haftet nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter, insbesondere Hackerangriffe, entstanden sind.
    5. Die Betreiberin betreibt die Anwendung jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Die Betreiberin haftet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Anwendung durch den Nutzer.
  6. Datenschutz

    Die Informationen zum sorgfältigen Umgang der Betreiberin mit personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzrichtlinie [Link].

  7. Urheberrecht, Verwertungs- und Nutzungsrechte

    1. Die von der Betreiberin betriebene Anwendung sowie sämtliche mit der Anwendung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Zeichen, Texte, Benutzeroberflächen, Bilder, Grafiken, Skripten und Software, die zur Implementierung des Dienstes genutzt werden etc., sind urheberrechtlich und/oder durch andere geistige Eigentumsrechte geschützt und dürfen ausschließlich bestimmungsgemäß nach den Vorgaben der Betreiberin verwendet werden.
    2. Jede über den vorangehenden Punkt 7.1. hinausgehende, wie auch immer geartete Verwertung rechtlich geschützter Inhalte, insbesondere eine Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung der Anwendung der Betreiberin und von Teilen dieser, zu der dem Nutzer keine vorherige Einwilligung durch die Betreiberin erteilt wurde, sowie eine Erstellung von aus der Anwendung abgeleiteten Werken ist unzulässig.
  8. Schlussbestimmungen

    1. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Vom Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abgegangen werden.
    2. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungs-bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung der Betreiberin am nächsten kommen.
    3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Für Verbraucher, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, ist jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, gewöhnliche Aufenthaltsort oder Ort der Beschäftigung liegt. 
    4. Es kommt österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts zur Anwendung.

Teufenbach, am 31.01.2017